Das Integrale System

Was ist das Integrale System?

Das Integrale System für Wahrheit, Gerechtigkeit, Wiedergutmachung und Garantien der Nicht-Wiederholung (SIVJRNR) ist ein Zusammenschluss von gerichtlichen und außergerichtlichen Mechanismen, deren Ziel es ist, den Frieden zu festigen, die Rechte der Opfer zu garantieren und zur nationalen Versöhnung beizutragen. Die gerichtliche Komponente ermöglicht die Untersuchung und Bestrafung von schweren Menschenrechtsverletzungen und schwerwiegenden Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht; die ergänzenden außergerichtlichen Mechanismen tragen zur Klärung der Wahrheit über das Geschehene, zur Suche nach vermissten Angehörigen und zur Wiedergutmachung des Schadens bei, der Personen, Gruppen und ganzen Gebieten zugefügt wurde.

Das Integrale System für Wahrheit, Gerechtigkeit, Wiedergutmachung und Garantien der Nicht-Wiederholung (SIVJRNR) wurde aus Punkt 5 des Schlussabkommens für die Beendigung des Konflikts und den Aufbau eines stabilen und dauerhaften Friedens geschaffen und besteht aus (i) der Kommission für die Klärung der Wahrheit, Koexistenz und Nicht-Wiederholung (nachstehend „Kommission“ genannt); (ii) der Sucheinheit für vermisst gemeldete Personen (UBPD); (iii) der Sondergerichtsbarkeit für den Frieden (GEP); (iv) den umfassenden Wiedergutmachungsmaßnahmen zur Friedenskonsolidierung; und (v) den Garantien der Nicht-Wiederholung.

Die Sondergerichtsbarkeit für den Frieden (Jurisdicción Especial para la Paz) JEP

Rechtsnatur
Gerichtliche Komponente des SIVJRNR.

Zeitraum
Erste Amtszeit von 10 Jahren, 5 weitere Jahre, die verlängert werden können.

Zusammensetzung
Die JEP besteht aus Justizkammern und einem Friedenstribunal, einer Ermittlungs- und Strafverfolgungseinheit und dem Exekutivsekretariat.

Zielsetzung

Rechtspflege und Ermittlung, Aufklärung, Verfolgung und Sanktionierung von schweren Verstößen gegen Menschenrechte und schwere Verletzungen des humanitären Völkerrechts, die während des bewaffneten Konflikts stattfanden. Die Durchsetzung der Rechte der Opfer auf Gerechtigkeit und Wahrheit, beizutragen, dass das Recht auf Wiedergutmachung und Nichtwiederholung als gerichtlicher Vertreter des SIVJRNR und ihre effektive Teilnahme vor der JEP zu garantieren.

Normative Unterstützung

  • Acuerdo Final
  • Acto Legislativo 01 de julio de 2016
  • Acto Legislativo 01 de abril de 2017
  • Ley 1922 de julio de 2018 – Ley de Procedimiento de la JEP
  • Ley 1820 de 2016 sobre Amnistía, Indulto y otros Tratamientos Especiales
  • Ley 1957 de junio de 2019-Ley Estatutaria de Administración de Justicia de la JEP

https://www.jep.gov.co/Normativa/Paginas/Acto-Legislativo.aspx
https://www.jep.gov.co/Normativa/Paginas/Leyes.aspx

Die Wahrheitskommission (Comisión para el Esclarecimiento de la Verdad) CEV

Rechtsnatur
Wahrheitskommission, außergerichtlicher Mechanismus.

Zeitraum
3 Jahre.

Zusammensetzung
Die Kommission besteht aus 11 Kommissaren, die ihre Arbeit in den 10 Makroterritorien Antioquia und dem Kaffeegebiet, Karibik, Pazifik, den ethnischen Territorien, den Zentralanden, Südanden, Amazonas, Region Orinoquía, Bogotá und Soacha, dem Nordosten und dem Mittleren Magdalena ausüben. Darüber hinaus ist sie ausserhalb Kolumbiens im „internationalen Makroterritorium“ präsent.

Zielsetzung

Die Wahrheit über die Geschehnisse zu erfahren, zur Aufklärung von Verletzungen und Verstößen beizutragen, der gesamten Gesellschaft eine umfassende Erklärung der Komplexität des Konflikts zu bieten. Die Förderung der Anerkennung der Opfer und der Verantwortung derjenigen, die direkt und indirekt an dem bewaffneten Konflikt beteiligt waren, Förderung der Koexistenz in den Gebieten, um die Nicht-Wiederholung zu garantieren.

Normative Unterstützung

  • Acuerdo Final
  • Acto Legislativo 01 de julio 2016
  • Acto Legislativo 01 de abril de 2017
  • Decreto 588 del 5 de abril de 2017
  • Decreto 761 del 7 de mayo de 2018

https://www.jep.gov.co/Normativa/Paginas/Acto-Legislativo.aspx
http://www.suin-juriscol.gov.co/viewDocument.asp?ruta=Decretos/30030452

Einheit für die Suche der Verschwundenen (Unidad de Búsqueda de Personas dadas por Desaparecidas) UBPD

Rechtsnatur
Außergerichtliche Einheit für humanitäre Zwecke.

Zeitraum
20 Jahre, Verlängerung möglich.

Zusammensetzung
Das Referat hat eine Generaldirektion, ein Generalsekretariat und eine technische und territoriale Untergeneraldirektion.

Zielsetzung

Leitung, Koordinierung und Mitwirkung bei der Durchführung von humanitären Maßnahmen zur Suche und Identifizierung aller im Zusammenhang mit dem Konflikt als vermisst gemeldete Personen, die noch am Leben sind, und im Todesfall, wenn möglich, die Lokalisierung und würdige Rückführung der sterblichen Überreste.

Normative Unterstützung

  • Acuerdo Final
  • Acto Legislativo 01 de 2016
  • Acto Legislativo 01 de abril de 2017
  • Decreto 589 del 5 de abril de 2017

https://www.jep.gov.co/Normativa/Paginas/Acto-Legislativo.aspx
http://es.presidencia.gov.co/normativa/normativa/DECRETO%20589%20DEL%2005%20DE%20ABRIL%20DE%202017.pdf